Bundesnetzagentur bremst weiterhin den Ausbau des Mobilfunkstandards LTE

Bundesnetzagentur bremst weiterhin den Ausbau des Mobilfunkstandards LTE

Diese Nachricht kennzeichnet den Inhalt eines Spitzengesprächs zwischen Mitgliedern des Präsidiums des Verbandes der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) und der Bundesnetzagentur in der vergangenen Woche in Bonn. Obwohl führende Mitarbeiter der Bundesnetzagentur schon mehrfach auf die Kritik des VTMA mit Zusagen zur Aufstockung ihres Personals und zur vorrangigen Bearbeitung besonders dringender Genehmigungs-Anträge reagiert hatten, hat sich an der seit Monaten beanstandeten Situation kaum etwas geändert.

Diese Nachricht kennzeichnet den Inhalt eines Spitzengesprächs zwischen Mitgliedern des Präsidiums des Verbandes der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) und der Bundesnetzagentur in der vergangenen Woche in Bonn. Obwohl führende Mitarbeiter der Bundesnetzagentur schon mehrfach auf die Kritik des VTMA mit Zusagen zur Aufstockung ihres Personals und zur vorrangigen Bearbeitung besonders dringender Genehmigungs-Anträge reagiert hatten, hat sich an der seit Monaten beanstandeten Situation kaum etwas geändert.

10.000 Anträge warten auf ihre Genehmigung

Genehmigungen für die Inbetriebnahme tausender bereits installierter Basisstationen sowie ähnlich vieler Anträge für den vorgesehenen Ausbau des Mobilfunkstandards LTE liegen in der Größenordnung von insgesamt etwa 10.000 Stück bei der Bundesnetzagentur vor und warten dort auf die Erteilung einer Genehmigung. Allein für den Netzbetreiber Vodafone seien dies circa 4.700 unbearbeitete Anträge. Obwohl die dafür vorgesehene gesetzliche Bearbeitungsfrist nur sechs Wochen beträgt, würden Anträge oft bis zu 22 Wochen ohne Bearbeitung bleiben.

Dieser Zustand wurde vom VATM-Vizepräsidenten Ellerbeck bestätigt, der von einer „angespannten Lage“ sprach.

Das unterstrich auch der Geschäftsführer des VATM Jürgen Grützner, der gegenüber dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“ davon sprach, dass die Bundesnetzagentur „.. die Breitbandstrategie der Bundesregierung ad absurdum“ führe.

Weiteres Spitzentreffen für Ende September vereinbart

Um einer im Jahr 2013 drohenden weiter verschärften Lage wirkungsvoll begegnen zu können, muss an der Beseitigung dieser völlig unbefriedigenden Situation nunmehr ernsthaft gearbeitet werden. Sonst bleibt der Aufwand von immerhin 4,4 Milliarden Euro für die 2010 ersteigerten Frequenzen durch die Netzbetreiber über längere Zeit zum Teil ungenutzt. Immerhin rechnen diese für 2013 mit weiteren 30.000 Anträgen für die Genehmigung neuer Richtfunk-Anlagen.

Thomas Ellerbeck mahnte auch aus dieser Sicht die Politik an, die Bundesnetzagentur für den Telekommunikationssektor endlich besser auszustatten. Um dies und andere Schritte einzuleiten und umzusetzen, wurde ein weiteres Treffen zwischen VTMA und Bundesnetzagentur für Ende September vereinbart.