Bundesnetzagentur verzögert LTE-Ausbau

Bundesnetzagentur verzögert LTE-Ausbau

Der LTE-Ausbau verzögert sich aufgrund des Personalmangels bei der Bundesnetzagentur weiter. Dort liegen mittlerweile Tausende von Anträgen der Netzbetreiber, die noch genehmigt werden müssen. Mittlerweile sei der Zustand "untragbar" geworden, so Branchenverbandschef Dieter Kempf Ende September auf einer Tagung in Berlin. Die Netzagentur hätte wissen müssen, dass es einen Auftragsstau geben würde und hätte das Genehmigungsverfahren aus diesem Grund privatisieren sollen. Die Behörde hätte die Anträge gar nicht erst annehmen dürfen, schimpft der BITKOM-Präsident.

Der LTE-Ausbau verzögert sich aufgrund des Personalmangels bei der Bundesnetzagentur weiter. Dort liegen mittlerweile Tausende von Anträgen der Netzbetreiber, die noch genehmigt werden müssen. Mittlerweile sei der Zustand „untragbar“ geworden, so Branchenverbandschef Dieter Kempf Ende September auf einer Tagung in Berlin. Die Netzagentur hätte wissen müssen, dass es einen Auftragsstau geben würde und hätte das Genehmigungsverfahren aus diesem Grund privatisieren sollen. Die Behörde hätte die Anträge gar nicht erst annehmen dürfen, schimpft der BITKOM-Präsident.

10.000 Genehmigungen stehen aus

BITKOM-Chef Kempf ist mit seiner Kritik nicht allein. Der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) beklagte schon vor einigen Wochen, der Genehmigungsstau führe „die Breitbandstrategie der Bundesregierung ab absurdum“. Allein Vodafone wartet auf mehr als 4700 Genehmigungen. Insgesamt sind mehr als 10.000 Anträge bislang nicht geprüft. Die Situation ist laut BITKOM mittlerweile so dramatisch, dass eine Vielzahl der bislang nicht genehmigten Sendestationen bereits gebaut worden sind, jedoch nicht betrieben werden dürfen.

Neu ist das Problem nicht. Schon seit der Einführung von LTE beklagt sich die Branche über das mangelnde Arbeitstempo der Netzagentur. Bei Vodafone flüchtete man sich schon vor einigen Wochen in den Sarkasmus. Erst versteigere die Bundesregierung die Lizenzen sehr teuer, erklärte Geschäftsleitungsmitglied Thomas Ellerbeck, dann wundere man sich dort darüber, dass die Unternehmen die Netze tatsächlich bauten. Derzeit sei es so, als würde man „mit einer Nagelschere ein Fußballfeld mähen“. Die Netzbetreiber warten durchschnittlich 22 Wochen auf eine Genehmigung. Gesetzlich vorgeschrieben ist eine maximale Wartezeit von acht Wochen.

Bundesnetzagentur will auf Kritik reagieren

Die Bundesnetzagentur hat angekündigt, den Genehmigungsstau so schnell wie möglich beseitigen zu wollen. Dafür werde man das Schichtensystem ändern, um so länger arbeiten zu können. Um das dafür nötige Personal zur Verfügung zu haben, werde man sich Mitarbeiter von anderen Behörden ausleihen. Außerdem werde man die Zahl der eigenen Prüfer auf 55 erhöhen und damit mehr als verdoppeln, so die Netzagentur.