Nur wenige Stunden bevor Apple sein iPhone 5 offiziell vorstellen wird, drohen Samsung und HTC mit einer Patentklage gegen die Nutzung des Mobilfunkstandards LTE im iPhone 5.
Damit würde der zwischen den Konkurrenten Apple und Samsung seit einiger Zeit vor verschiedenen Gerichten geführte Streit betreffs Patentverletzungen und Plagiaten eine neue Stufe erreichen.
Laut der ausgesprochenen Drohung geht es vorrangig darum, ein Verkaufsverbot für Apples neues iPhone mit LTE für Europa und die USA zu erwirken.
Die Spezifik der LTE-Patente
Diese Ankündigung würde zumindest mit der Tatsache konform gehen, dass Apple bereits sein iPad mit LTE verkauft, das jedoch infolge mangelnder Frequenzunterstützung in Europa nicht wirksam wird. Wiederum trifft dies auf die USA nicht zu.
Das nun angekündigte rechtliche Vorgehen Samsungs und HTCs gegen Apple beruht auf der Tatsache, dass die Bezeichnung LTE keine einzelne Technik sondern ein ganzes Paket von einzelnen Techniken und Funktionen enthält. Da diese im einzelnen von zahlreichen unterschiedlichen Unternehmen entwickelt wurden, kann jedes für sich seinen Anteil an LTE patentrechtlich schützen. Mit diesen Anteilen, die teilweise auch im Besitz von Samsung und HTC sind, können beim Einsatz des Standards LTE durch Dritte Lizenzgebühren einfordern zu können.
Lizenzabkommen könnte Abhilfe schaffen
Ob es sich bei der jetzt ausgesprochenen Ankündigung lediglich um eine Drohgebärde handelt, mit der Samsung auf den vor kurzem von Apple errungenen Sieg in einem Patentstreit gegen Samsung reagiert oder ob sich dahinter das erneute Bemühen verbirgt, die Verhandlungen mit Apple um ein gegenseitiges Lizenzabkommen wieder aufleben zu lassen, kann gegenwärtig kaum eingeschätzt werden.
Da um ein derartiges Abkommen bereits vor dem Beginn der jetzigen Klagewelle verhandelt wurde, wäre zumindest auch die zuletzt genannte Variante ein denkbares Szenario.